Ihre Meinung

Klaus Hogewitz-Georg
Betr.: Führungsrolle der Bundeswehr in Afghanistan
29.01.2002 09:25
Mit nicht enden wollender Verwunderung lese ich immer wieder, dass die Bundeswehr nicht in der Lage ist; 3000 Mann nach Afghanistan zu entsenden.
In Anbetracht des Verteidigungshaushalts kann das nur bedeuten, dass die Bundeswehr gar keine Armee ist; bestenfalls eine Steuervernichtungsorganisation. Wenn ein Volk mit 80 Millionen Einwohnern keine 3000 Mann in ein anderes Land schicken kann, dann hat die Weiterführung der Bundeswehr nicht den geringsten Sinn.

Brauchen wir den neuen Airbus, wenn selbst der Bundesrechnungshof diesen für überflüssig hält? Wozu braucht man in Afghanistan High-Tech-Waffen auf dem Boden?

Kern des Dilemmas ist, dass aus militärischen Angelegenheiten stets Geheimnisse gemacht werden. Ich habe es positiv zur Kenntnis genommen, dass die Netzeitung über die Stellungnahme des Bundesrechungshofes informiert hat. Die öffentlich-rechtlichen Medien hatten das nicht nötig. Die ständige Manipulation der Bevölkerung mit falschen und unvollständigen Informationen ist eines der zwei Grundübel dieser Gesellschaft (neben dem Lobbyismus).

Das Militär muss konkrete Zahlen auf den Tisch legen. Es geht nicht darum, dass gesagt wird, was beschafft werden soll - es muss auch auf den Tisch, warum es beschafft werden soll. Darüber muss öffentlich diskutiert werden. Die Abgeordneten haben in diesem Zusammenhang nicht zum Stimmvieh degradiert zu werden. Der übliche, aber grundgesetzlich verbotene Fraktionszwang muss endlich vom Tisch.

Matthias Spittmann, Berlin
Betr.: V-Mann-Affäre: Schily droht mit Boykott der Parlamentarischen Kontrollkommission
28.01.2002 12:24
Da gibt es Herren in den Ministerien, die es nicht für nötig halten, das Bundesverfassungsgericht darüber aufzuklären, dass Verfassungsschutz-Spitzel als Zeugen gegen die NPD auftreten sollen. Das höchste aller deutschen Gerichte soll auf höchst zweifelhafter Tatsachengrundlage einen der schwersten Eingriffe in die Demokratie beschließen, die das Grundgesetz kennt. Hauptsache, das Ergebnis stimmt.

Und da gibt es einen Innenminister, der eine sehr seltsame Vorstellung von Demokratie und Rechtsstaat hat. Es dürfte wohl nicht zu bestreiten sein, dass Innenministerium und Geheimdienste im NPD- Verbotsverfahren ziemlich viel Mist gebaut haben. Auf die - berechtigte - Absetzung der Verhandlungstermine durch das Bundesverfassungsgericht reagiert Schily mit der Versicherung, es habe keine weiteren Spitzel gegeben. Nun kommt raus, dass er offensichtlich - leichtfertig oder vorsätzlich - die Unwahrheit gesagt hat.

Gut, die Mitglieder des Kontrollgremiums für die Geheimdienste sind zu Verschwiegenheit verpflichtet. Man darf guten Gewissens fragen, ob in einem solchen Fall nicht eine Ausnahme zulässig ist. Doch unabhängig davon lässt Schilys Drohung, dem - mangels gerichtlicher Überprüfbarkeit von Geheimdienstaktivitäten: einzigen - Gremium, das überhaupt eine - wenn auch unzureichende - Kontrolle über die Schlapphüte ausübt, den letzten Rest Informationen zu entziehen, nur einen Schluss zu: Mit dieser Missachtung von Parlament und Rechtsstaat hat er das Fass zum Überlaufen gebracht. Schily muss zurücktreten.

Was er nicht tun wird, weil er als Law-and-Order-Mann zu wichtig für Schröder ist. Schließlich muss ja jemand die Wähler rechts der CSU binden.

Ursula Holtgrewe, TU Chemnitz
Betr.: Karrieren nach neuer Zeitrechnung
27.01.2002 21:42
Soso, jetzt wissen wir's also: Globalisierung, Auslese und alles, was keine Spitzenbegabung ist, hat in der Wissenschaft nichts weiter verloren. Und die Zahl der Spitzenbegabungen muss dann vermutlich der der verfügbaren Junior- und Seniorprofessuren entsprechen. Nur die Geisteswissenschaftler haben ein paar Anpassungsschwierigkeiten, traurig für sie.

Aber: Entgegen den Illusionen der Wettbewerbs- und Innovationsrhetorik wird hochklassige Forschung und Akquisition auf drittmittelintensiven Gebieten nicht nur und vielleicht nicht einmal in erster Linie von spitzenbegabten ProfessorInnen vorangetrieben, sondern von eben den hochqualifizierten und erfahrenen WissenschaftlerInnen, deren berufliche Perspektiven nunmehr in Frage stehen. Diese als auf dem Arbeitsmarkt fehlgeleitete potenzielle Sozialfälle abzukanzeln, gefährdet eben die beschworenen Innovationspotenziale.

Klaus Hogewitz-Georg
Betr.: Schily wütend über «Informationsleck»
27.01.2002 15:35
Als überzeugter Demokrat bleibt mir nichts anderes übrig als wieder einmal festzustellen: Unsere angeblich demokratischen Volksvertreter haben keinerlei Beziehung zu demokratisch korrektem Verhalten.
Es ist geradezu pervers dass der Bevölkerung Informationen verweigert werden, die einfach erforderlich sind, um sich ein Bild von einer Sachlage zu machen. Für mich ist Schily jetzt bereits als Verfassungsfeind zu sehen. Wer demokratische Grundsätze mit Füßen tritt, also der Bevölkerung Informationen vorenthält ist ein Verbrecher.

Tilman Kluge, Bad Soden
Betr.: Johansson verwirklicht seine Träume
27.01.2002 10:27
Ein hervorragendes Tennismatch («Netzeitung» vom 27.1.2002) wurde lediglich durch das dumme Geschwätz des Moderators getrübt. In BILD-Manier tituliert ARD-Oberchauvi Pohmann wiederholt zwei weibliche Bekannte des Tennispielers Marat Safin als «Tennis-Luder».

Ein «Luder» ist laut Duden heute eine «junge, ehrgeizige Frau, die oft ihre geschlechtlichen Reize einsetzt, um prominente Männer zu verführen.». Als «Teppich-Luder», benannt nach ihrer Anstellung als Verkäuferin in einem vermeintlichen Teppichladen, empfing eine Dame einen bekannten Schauspieler während ihrer Mittagspause in einem Hinterzimmer des vermeintlichen Teppichladens zu sexuellen Handlungen. Seitdem ist «Teppich-Luder» ein eingeführter Name, sein nicht sonderlich stubenreiner Hintergrund «unsittlichen Wohllebens» (etymologisches Wörterbuch) ist zweifellos auf den Begriff «Tennis-Luder» übertragbar.

Unberührt davon bleibt, dass es ohnehin nicht die feine englische Art ist, wenn ein Kommentator über Personen herzieht und besagten Begriff eine ganze Sendung hindurch genüsslich wiederkäut, wenn diese Personen sich nicht zeitgleich oder -nah gegen unerwartet unfaire Aussagen zur Wehr setzen können.

Michael Schmitt
Betr.: Opposition will Transport-Airbus vom Verfassungsgericht stoppen lassen
25.01.2002 08:30
Ein neues Kapitel zum Thema «Bundesverfassungs-Gericht macht Politik». Inwieweit hier das Perpetuum Mobile neu erfunden wird und ob es sinnvoll ist, dass die von der politischen Führung eingesetzten Richter wiederum die Entscheidungen der politischen Führung in oder außer Kraft setzen, ist diskussionswürdig.

Fest steht jedoch, dass die politischen Parteien sich selbst ein Armutszeugnis ausstellen, indem Sie Entscheidungen delegieren und so das Bundesverfassungsgericht zur ultimativen politischen Instanz machen. Armes Deutschland!

Tilman Kluge, Bad Soden
Betr.: Kritik an SMS-Plänen der Telekom
25.01.2002 05:00
Es ist schon ein Armutszeugnis, wie PDS-Chefin Gabi Zimmer die Telekom mit Drogendealern vergleicht (NZ vom 20. Jan 2002, 10:07 Uhr), wenn es um die SMS-Gebühren geht. Sie erwartet bei Jugendlichen eine derart mangelhafte Persönlichkeit, dass sie daraufhin gewissermaßen SMS-süchtig werden könnten.

Im Grunde drückt es Verbraucherministerin Künast nur nicht so krass aus, wenn sie meint, dass Handy-Kurzmitteilungen heute «selbstverständlich zum Lebensstil Jugendlicher» gehörten (NZ vom 21. Jan 2002, 11:16 Uhr).

Statt auf die gesundheitsgefährdenden Eigenschaften von Mobiltelefonen, die fürwahr nicht nur zum SMS-Schreiben benutzt werden, zu reagieren, nutzen Künast und Zimmer die Jugendlichen als willkommene Opfer für parteipolitischen Opportunismus aus. Dabei bleibt es egal, ob die PDS die Devise «Gegen Kapitalismus, aber Ja zur Handy-Ausbeutung der Jugendlichen, wenn es keine zu teure Ausbeutung ist» oder ob B'90/GRÜNE die Devise «Was interessiert uns noch Elektrosmog, wenn er erst mal zum Lebensstil geworden ist», pflegen.

Prof. Dr. Theodor Ickler, Institut für Germanistik, Universität Erlangen
Betr.: «Gotteskrieger» ist Unwort des Jahres
22.01.2002 16:58
Die Kritik an dem Wort «Gewinnwarnung» ist aus sprachwissenschaftlicher Sicht unhaltbar. Zwischen den beiden Gliedern einer Zusammensetzung können beliebige Beziehungen bestehen, man denke an «Lebensgefahr» und «Todesgefahr», die dasselbe bedeuten, an die «Jägersoße», in der keine Jäger schwimmen usw. Es genügt also vollkommen, daß eine Warnung den Gewinn betrifft, um das Wort «Gewinnwarnung» zu rechtfertigen.

Renate Janenz, Hamburg
Betr.: Künast begrüßt Urteil zum Schächten
21.01.2002 13:23
Wozu haben wir eigentlich ein Tierschutzgesetz? Haben Muslime in Deutschland
wegen dem Glauben mehr Rechte als wir? Ein Deutscher kann sich im Ausland,
egal mit welchen Anliegen, nicht so durchsetzen. Unsere Rechtssprechung ist
in vielen Dingen schon lange nicht mehr, was sie einmal war.

Prof. Dr. Dietrich Schwägerl, Ottobrunn
Betr.: Künast begrüßt Urteil zum Schächten
17.01.2002 16:57
Noch vor kurzem ist Künast für den Tierschutz eingetreten (artgerechte Tierhaltung in ökologischer Landwirtschaft, keine Batteriehaltung), aber das ist natürlich alles vergessen, wenn man vor Multikulti auf dem Bauch liegen kann.

Mit ihrer Traumtänzerei, «die Entscheidung trage zum Frieden in der multikulturellen Gesellschaft bei», hat sie sich gewaltig geschnitten. Wer auch nur ein bisschen bei Verstand ist, dem ist klar, dass dieses Schandurteil die Abneigung der Deutschen gegen diejenigen, die in ihrer Arroganz keine Grenzen kennen, ganz erheblich steigern wird.

Jürgen Rüttgers stimme ich inhaltlich voll zu. Er hatte sich ja auch seinerzeit für die Aufnahme des Tierschutzes in die Verfassung ausgesprochen. Eine Unionsmehrheit hatte das damals sabotiert; deren jetzige Empörung erweist sich daher als reine Heuchelei.

Saul Len
Betr.: Brezel setzte Präsident Bush außer Gefecht
15.01.2002 08:28
Dieser Terroranschlag wird Folgen haben, Schily fordert die Durchsuchung aller Bretzelbäckereien. Werden bald die ersten Bäcker auf Guantanamo interniert? Welche Bäckereien werden zuerst bombardiert? Wo hat das Bäckernetzwerk sein Hauptquartier? Steckt Osama bin Bretzel dahinter oder war es Omar Bretzel Müller? Amnesty warnt davor, alle Bäcker pauschal zu verurteilen, die Bäckerinnung erklärte auf einereilig anberaumten Pressekonferenz, die Bretzel sei ein Gebäck des Friedens. Vorsorglich sollen auch alle Salzstangen unter verschärfter Überwachung gestellt werden.

Lars Weinzierl
Betr.: Gefangenenlager auf Kuba in der Kritik
13.01.2002 16:33
In Ihren Artikeln zum Thema fehlte mir persönlich der Hinweis, dass die USA eigentlich im Jahr 2002 die Militär-Basis Guantanamo Bay auf Kuba räumen müssten, da nun der 99-jährige Vertrag ausläuft. Offensichtlich gedenken die Herren im Pentagon dies nicht zu tun. Das verstösst gegen internationales Recht, scheint aber im 'Anti-Terror-Kampf' niemanden zu stören.

Michael Schmitt
Betr.: Merkel verzichtet auf Kanzlerkandidatur
11.01.2002 17:47
Schade, Frau Merkel wäre der bessere Kandidat gewesen. Leider hat der Populismus gesiegt und anscheinend ist der Widerwille in der CDU gegen eine Frau als Führungsperson zu ausgeprägt. Nun müssen wir es eben hinnehmen das sich die Geschichte wiederholt. Wahlkampf mit markigen Worten und Beschimpfungen, Populismus gegen Realismus, Versprechungen gegen Taten.

Ich kann mir nicht vorstellen, dass der Spruch «Jedes Volk hat die Regierung die es verdient» stimmt. So schlimm sind wir doch nicht!

Stefan Winghart
Betr.: Body-Painting und abstrakte Kunst vor 80.000 Jahren
11.01.2002 12:23
Unter Mittelsteinzeit versteht man die Periode, die zwischen dem Ende der Altsteinzeit (Paläolithikum) und der Jungsteinzeit (Neolithikum) liegt. Sie ist die letzte Periode der Jäger und Sammler.Sie wird als Mesolithikum bezeichnet und liegt in Mitteleuropa etwa zwischen dem 11. und dem 7. vorchristlichen Jahrtausend Worüber Sie in Ihrem Artikel schreiben ist das mittlere Paläolithikum. also eine mittlere Epoche der Altsteinzeit, die wesentlich früher liegt.

Adelinde Kumbartzki
Betr.: Bildungs-Schlusslicht Deutschland
10.01.2002 08:09
Mit großem Interesse habe ich den Artikel von Joachim Widmann gelesen und fühle mich nun endlich in meiner Meinung bestätigt, dass unsere Gymnasien zu «Verblödungsanstalten» verkommen sind. Diese «furchtbare Meinung» wurde mir bei etlichen Vorstellungsgesprächen von Abiturienten zur Gewissheit.

Ich selbst kann als Mutter von zwei sehr begabten Kindern nur sagen: «Gott sei Dank haben sie sich geweigert, auf ein deutsches Gymnasium zu gehen und es vorgezogen, auf der Hauptschule zu bleiben, wo sie nicht nur sehr gut abschlossen haben sondern ihren Lehrern sei Dank ein umfangreiches Allgemeinwissen und soziale Kompetenz vermittelt bekamen». Sie hatten nie das Gefühl, dass sie minderwertig eingestuft wurden. Heute besuchen Sie weiterführende Schulen mit sehr guten Leistungen, ohne Unterdrückung und Stress.

Für die Zukunft unserer in diesem Land lebenden Kindern (ob ausländisch oder deutsch) wünsche ich kompetente Bildungspolitiker und Lehrer, die ihren Beruf als solches verstehen (und nicht nur wegen der vielen Ferien diesen «Job» tun) sowie Eltern, die sich nicht von irgendwelchen Meinungen leiten lassen, sondern den Wünschen Ihrer Kinder gerecht werden - und stark genug sind, Meinungen zu ignorieren, dass «ein Kind, das die Hauptschule besucht doch sicher zu dumm ist, Harfe zu lernen».

Wolfgang H. Zerulla, Burgwedel
Betr.: Gysi übernimmt Wirtschaftsressort in Berlin
09.01.2002 11:13
SPD/PDS ist eine große Chance für den Arbeitsmarkt und die inländische Wirtschaft! Nachdem CDU und FDP 16 Jahre lang den Karren immer tiefer in den Dreck gefahren haben und zuletzt bei ca. sieben Millionen Arbeitslosen (inkl. der verdeckten), ein Maximum an Staatsverschuldung aber auf der anderen Seite auch ein Maximum an Konzerngewinnen gelandet haben, hat die SPD unter Schröder bisher kein geeignetes Mittel gegen diese Entwicklung gefunden. Auch die Gewerkschaften haben leider völlig versagt.

Der Fehler liegt darin, dass durch seit 20 Jahren sinkende Real-Nettolöhne die Kaufkraft und somit die gesamte Inlandswirtschaft am Boden liegt. Die Subventionierung von Billiglöhnen ruiniert zudem die öffentlichen Haushalte. Und die Steuergeschenke an Großunternehmen wurden ins Ausland transferiert und nutzten der heimischen Wirtschaft gar nichts!

Was SPD und Grünen bisher fehlte, ist soziale Verantwortung! Dies würde sich mit einer SPD/PDS-Regierung auf Bundesebene endlich ändern. Ich hoffe sehr, dass es dazu kommt. Das SPD/PDS-Bündnis in Berlin ist ein kleiner Schritt in die richtige Richtung.

Karl Heinz Müller, Chemnitz
Betr.: Netzeitung
08.01.2002 14:07
Seit Oktober 2001 bin ich täglicher Leser der Netzeitung. Dabei interessieren mich neben den Tagesereignissen vor allem die Beitraege aus Wissenschaft und Forschung. Einige dieser Artikel habe ich mir ausgedruckt, weil ich der Meinung bin, dass sie Wert sind, aufgehoben zu werden. Außerdem hat man mal was zum Nachlesen. Dabei kommt mir sehr gelegen, dass Sie verschiedene Artikel zu einem spaeteren Zeitpunkt nochmal wiederholen. Meine Meinung: Sehr gut. Das Beste, was mir bisher im Internet begegnet ist.

Karl Pallierer
Betr.: Netzeitung
08.01.2002 12:07
Die Netzeitung ist eine Wucht!
Gratuliere - machen Sie weiter so!

Saul Len
Betr.:Cessna-Pilot sympathisierte mit bin Laden
08.01.2002 03:05
Gehorsam ohne Befehl. Dieser 15-jährige Irre, der sein Leben weggeschmissen hat, hatte nur fiktiven Kontakt zu Bin Laden und diesen als Übervater verehrt und Anweisungen befolgt, die er nie erhalten hatte. Das Menschen fiktive Beziehungen zu einer Medienrealität aufnehmen, kennt man aus dem Starkult und aus den Religionen und solche Menschen sind imstande Befehle zu befolgen, die nur in ihren überdrehten Verstand entstanden sind. Das war wohl der Hintergrund für diese Schwachsinnshandlung. Nicht mal Feuer gabs und damit bekam Marx recht, der davon schrieb, das sich die Geschichte wiederholt. Einmal als Tragödie, dann als blutige Farce.

Karl-Ernst Wolff, Ontario/Kanada
Betr.: Netzeitung
07.01.2002 22:16
Lassen Sie sich nicht von einigen «Ich-koennte-es-besser-machen» Zuschriften verärgern. Das was (und wie) Sie ins Netz stellen , ist bei weitem das Beste, was es im Netz zur Orientierung gibt. Und jedem Menschen recht getan ist eine Kunst die niemand kann. Weiter so!

Heinrich Eichel, Berlin
Betr.: Netzeitung
05.01.2002 21:41
Eine Zeitung, die ausschließlich im Internet publiziert, die mich ständig umfassend aktuell informiert - das habe ich mir lange gewünscht. Technisch ist ihnen die Umsetzung dieses Konzeptes meiner Meinung nach ausgezeichnet gelungen. Nur - einen Ersatz für meine Tageszeitung habe ich in ihnen nicht gefunden.

Besonders stört mich die Qualität der Artikel. Darüber hinaus sind sie auch inhaltlich meist auf dem Niveau einer Lokalzeitung. Dabei gibt es löbliche Ausnahmen. In ihrer Rubrik «Voice of Germany» habe ich wunderbare Beiträge gelesen.

Es freute mich, wenn sie auch ihr restliches Team, qualitativ wie quantitativ, verstärkten. Denn mir fehlt es nicht nur an gut recherchierten und analysierenden Artikeln, ich hätte auch gern mehr davon. Zu den wichtigsten Themen erhält man auf ihren Seiten einen guten Überblick, die Vielfalt einer Tageszeitung vermisst man aber.

Ich wünsche der ersten nur im Internet erscheinenden Zeitung viel Erfolg, und bin auf die Entwicklungen der Zukunft gespannt.

Reiner Moysich, Karlsruhe
Betr.: Bayerischer Lehrer gewinnt Kruzifix-Streit
03.01.2002 21:10
Völlig verfassungskonform hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof dem Lehrer Recht gegeben, dass die Schulkreuze in seinen Klassenräumen entfernt werden müssen.
Das Grundrecht der Glaubens- und Gewissensfreiheit besagt, dass die Freiheit des einen dort aufzuhören hat, wo die Freiheit des anderen anfängt. Neben der «positiven» Religionsfreiheit (richtiger: Weltanschauungsfreiheit) gibt es nun mal zum Glück für unser Land auch die ebenso wichtige «negative» Freiheit in diesem Bereich. Diese bedeutet, dass keine religiöse oder nichtreligiöse Weltanschauung bevorzugt oder benachteiligt werden darf (siehe BVG-Kruzifixurteil). Nur wenn die positive wie negative Weltanschauungsfreiheit strickt eingehalten wird, kann mehr Frieden geschaffen werden (bekanntlich waren und sind die meisten Kriege Religionskriege!).
Nur egoistische Christen können gegen dieses Urteil was dagegen haben, denen die fortgesetzte massive Bevorzugung ihrer Religion (trotz gegenteiligem Verbot im Grundgesetz und den Menschenrechten!) alles bedeutet - und denen die damit verbundenen ebenso massiven Benachteiligungen der Anhänger aller anderen Weltanschauungen egal ist.

Günter Zühlsdorf, Isselburg
Betr.: Schröders Neujahrsansprache im Wortlaut
01.01.2002 19:03
Zunächst ein Dank an die Netzeitung für den vollen Wortlaut, ist es doch so möglich, die vollmundigen Entgleisungen des gegenwärtigen Bundeskanzlers zu benennen. Hier nur diese:

«Wir werden den neuen Aufschwung 2002 schaffen. Nach der Eintrübung in diesem Jahr können wir dann mit unserer Zukunftspolitik weitermachen, die 1998 begonnen hat: Trotz aller internationaler Widrigkeiten sind seitdem 1,2 Millionen neue Jobs entstanden, mehr als Deutschland in den trüben 80iger und 90iger Jahren verloren hatte.» Gleich zweimal «trüb», das ließe sich durch «trübe Tasse» vervollständigen.

Diese rosarote Ansicht hat mit den Fakten nichts zu tun. Die «Eintrübung» verschweigt die vier Millionen Arbeitslosen, das sind mehr als in den beiden letzten Monaten der Regierung Kohl, die sich in ihrer letzten Zeit wahrlich nicht mit Ruhm bekleckert hatte. Nur den Euro hatte sie fest im Visier, jetzt loben ihn die anderen. Was haben die angeblichen 1,2 Mio. neuen Jobs bewirkt, wenn außerdem mehr Menschen aus dem Arbeitsleben ausscheiden als neue hinein kommen? Die Arbeitslosigkeit müsste doch deutlich sinken! Doch Fehlanzeige. Deutschland ist auf dem wirtschaftlichen Wachstumssektor das Schlusslicht in Europa!

In den 80iger und 90iger Jahren war Deutschland durchgehend der Wirtschaftsprimus, der nach der Wiedervereinigung jährlich 150 und mehr Milliarden DM in die neuen Bundesländer schleusen musste, um den Aufbau des untergegangenen maroden DDR-Systems zu beginnen und zu bewerkstelligen. Erst dann bekam der Primus Atemnot! Die jüngste Reformitis brachte kaum positive Ergebnisse, die mittelständische Wirtschaft mit den 80 % an Arbeitsplätzen erstickt in Vorschriften, nur die staatliche Bürokratie wächst wie die vielen Konkursverfahren. Die vermeintliche Bildungskatastrophe von 1964 ist in den letzten Jahrzehnten zu einer realen geworden und seit kurzem durch die Pisa-Studie signifikant belegt.

Diese «trübe» Fehlentwicklung wird leider kaum benannt und nicht korrigiert. Statt dessen wird über immer neue Steuern und Abgaben palavert und solche sogleich eingeführt. Aus Schillers Schauspiel «Wilhelm Tell» (I,1) könnte man rufen: «Wann wird der Retter kommen diesem Lande?» Doch demokratisch modifiziert rufen wir: Wann wird die Rettung kommen diesem Lande?

Bernhard Keim, München
Betr.: Wirbel um möglichen Spendenskandal bei der CSU
01.01.2002 15:06
Ist es nicht verblüffend, dass ein bereits seit Jahren bekannter Sachverhalt auf einmal zum Skandal hochgejubelt wird und dies zwei Wochen bevor sich die Union auf einen Kanzlerkandidaten zu einigen hat? Die Zeit reicht gerade um Verunsicherung und Misstrauen zu streuen, nicht jedoch um die Dinge gerade zu rücken. Wir schreiben das Jahr 2002. Diese Form der Spendenpraxis wurde bereits im Jahr 1995 praktiziert. Sollte die Bundestagsverwaltung tatsächlich nicht in der Lage gewesen sein diese Form der Praxis innerhalb von acht Jahren zu monieren? Das ganze stinkt zu sehr nach einem billigen Wahlkampftrick um glaubwürdig zu sein.

Wenn ein Spendenabonnement nicht als Spende gilt, müsste dies für alle gemeinnützig anerkannten Vereine und Verbände gleichermaßen gelten. Ist auch meine Spende an das Rote Kreuz nicht mehr eine Spende, weil ich von diesem in regelmäßigen Abständen eine Zeitschrift erhalte, die mich über die Aktivitäten der Organisation, die ich unterstütze auf dem Laufenden hält?

Wie hätten es die Kritiker denn gern? Sollen die Parteien die Spenden entgegennehmen und ihre Spender nicht mehr über ihre Aktivitäten informieren? Wir leben mal nun in einem Land in dem von der Politik laufend die Lösung aller Probleme eingefordert werden. Überall wird nach mehr Professionalität in der Politik geschrieen. Woher aber soll diese Professionalität kommen, wenn man sich die Mittel dafür aus den Fingern saugen soll? Professionalität ja, Mittel nein?

Natürlich kann man die Spendenpraxis auch wie die SPD betreiben. Man legt sich ein kleines Medienimperium zu. Der Spender kauft Anzeigen in beliebiger Höhe in einer der Publikationen und setzt diese als Betriebsausgabe ab. Der Gewinn wird auf Seiten des Unternehmens der SPD anschließend an die Partei abgeführt. Nirgendwo taucht der Name des «Spenders», noch die Höhe seiner «Spende» auf. Pardon, dies gilt natürlich nicht als Spende. Offiziell taucht als Spender an die Partei das jeweilige, der SPD (ge-)hörige Medienunternehmen auf. Der solchermaßen an die Partei von ihren eigenen Unternehmen abgeführte «Gewinn» kann im Unternehmen, da als Spende deklariert, dann nochmals von der Steuer abgezogen werden.

Unsere Journalisten, ansonsten immer um Aufklärung bemüht, scheinen sich für diesen Sachverhalt nicht weiter zu interessieren. Wenn die CDU darauf verweist, wird dies als Ablenkungsmanöver interpretiert. Ein Grund mehr sich nicht dafür zu interessieren. Es bleibt der schale Nachgeschmack, das Gefühl, dass hier der letztlich selbe Sachverhalt mit zweierlei Maß gemessen wird.