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EU in der Krise: Der europäische Karren muss weiter holpern
Die meisten Iren wussten zu wenig über den EU-Reformvertrag und sorgten sich um die Identität ihres Landes. Ein lösbares Problem, meint Tilman Steffen. Doch die notwendige, neue Volksabstimmung braucht Zeit, mehr Zeit, als bis zur Europawahl noch bleibt.
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EU-Gipfel: Europa hält die Uhren an
Zwei Tage gaben sich die EU-Staaten Zeit, die Schockwelle von der Grünen Insel zu verarbeiten und das irische «No» zum EU-Reformvertrag zu analysieren. Am Ende wird klar: Über den Sommer bleibt alles beim Alten. Selbst dazu mussten Zweifler überzeugt werden.
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Symbolischer Akt: EU hebt Sanktionen gegen Kuba auf
Ausgesetzt waren die Sanktionen gegen Kuba schon seit längerem. In ihrer vollständigen Aufhebung sehen Dissidenten ein falsches Signal – und nennen die EU heuchlerisch.
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Ab 2009: Slowakei kommt in Europa an
Zur Abwechslung mal Harmonie in Brüssel: Die EU hat die Slowakei zum 16. Land der Eurozone gemacht. Weitere Kandidaten für die Gemeinschaftswährung sind aber nicht in Sicht.
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Lateinamerika gegen EU-Richtlinie: Chavez droht Europa mit Ölboykott |  | | Foto: AP |
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Empörung in Lateinamerika: Der venezolanische Präsident lehnt die neuen Abschiebe-Regeln der EU ab. Auch sein Amtskollege aus Paraguay spricht vom «Traum der Freizügigkeit».
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EU-Gipfel in Brüssel: Europa will nicht depressiv werden
Seit dem Nein der Iren zum Reformvertrag macht in der EU wieder das böse K-Wort die Runde. Doch als Krisengipfel will Brüssel das Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs nicht verstanden wissen. Statt der eigenen steht eine andere Krise ganz oben auf dem Programm.
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Zur Senkung des Stromverbrauchs: EU dreht der Glühbirne den Saft ab
Dunkel wird es zwar nicht werden, aber für die Glühbirne hat es sich ausgeleuchtet. Ihren Platz sollen Energiesparlampen einnehmen. Die Verbraucher würden finanziell entlastet, der CO2-Ausstoss werde geringer, meint die EU-Kommission.
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Agrarstreit um Milchquoten: «Zickzack-Seehofer» nervt die Liberalen
Geht es um die Milchquote, ist des Ministers Kurs nicht immer klar erkennbar. Im Hinblick auf die zulässige Melkmenge hängt seine Position vom jeweiligen Auftrittsort ab. Doch die Milchbauern verlassen sich auf sich selbst.
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EU-Außenministertreffen: Streicheleinheiten für Irland
Vier Tage, nachdem das Nein der Iren zum EU-Grundlagenvertrag klar wurde, findet der Staatenbund zu Souveränität zurück. Eine Lösung für die verfahrene Situation zeichnete sich in Luxemburg ab. Doch auch von Dauerkrise ist die Rede.
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«Falsche Gerüchte in den Köpfen»: Warum die Iren mit Nein stimmtenIn ihrem Selbstverständnis sind die Iren kein europafeindliches Land, und dennoch stürzten sie mit ihrer Ablehnung des Vertrages von Lissabon Europa in eine Krise. Nun wird ermittelt, wem man die Schuld dafür geben kann.Nach dem Nein der Iren: «Der Ratifizierungsprozess muss weitergehen»Wie der Vertrag von Lissabon gerettet werden kann, das ist noch unklar. Klar ist, dass Kanzlerin Merkel und andere führende EU-Politiker zunächst am bisherigen Fahrplan festhalten wollen.Irisches Referendum: Multimillionär bringt EU ins WankenWochenlang tourte er durch Irland, um gegen den EU-Reformvertrag zu protestieren. Als Anführer der Anti-Reform-Bewegung Libertas hat der Unternehmer Declan Ganley nun Erfolg gehabt und den Vertrag von Lissabon torpediert.EU-Referendum: Politik ist kein SchönheitswettbewerbDer Verlierer: Brian Cowen ist ein alter Hase in der Politik. Jetzt endete sein Kampf gegen Libertas Chef und Millionär Declan Ganley mit einer Niederlage. Irlands Ministerpräsident konnte sich beim Referendum um einen EU-Reformvertrag nicht bei seinen Landsleuten durchsetzen.EU-Referendum:: Zurück zu NizzaDie Bestrebungen um einen EU-Reformvertrag in Irland rollen - und zwar rückwärts. Bei einem endgültigen Nein könnte nicht nur ein alter Vertrag gültig bleiben, sondern auch die gesamte EU in Frage gestellt werden. Stimmen zum EU-Referendum: Grüne Ohrfeige für die grüne InselEnttäuschung bei deutschen Politikern zum EU-Referendum in Irland. Die Parteien sehen das Scheitern als Signal für Deutschland und fordern: Kanzlerin Merkel soll einen neuen Weg für die EU aufzeigen.EU-Referendum: Irland war der WachstumskönigIrlands Justizminister Ahern hat die Niederlage beim Referendum über den EU-Reformvertrag eingestanden, bevor das Gesamtergebnis feststeht. Das Resultat gibt Rätsel auf, denn die grüne Insel gilt als Musterland für Wachstum in Europa.EU-Referendum: Europas Traum zerplatzt in IrlandDer Europäischen Union steht eine schwere Krise bevor. Irland hat in einer Volksabstimmung den Vertrag von Lissabon als Grundlage einer EU-Reform mehrheitlich abgelehnt. Bis zuletzt hatten die Befürworter gehofft, dass sie sich doch noch durchsetzen können.Merkel-Sarkozy-Einigung: Kühle Brüsseler Reaktion auf CO2-KompromissDer Autobauerverband spricht nach dem Kompromiss zwischen Bundeskanzlerin und französischem Präsidenten bereits von Planungssicherheit. Die EU-Kommission aber bremst: Die Verhandlungen werden mit 27 Staaten geführt, heißt es in Brüssel.EU-Arbeitszeitrichtlinie: Kritik von Gewerkschaften und ÄrztenNachdem sich am Montagabend die EU-Arbeitsminister auf eine neue Richtlinie geeinigt haben, kommt heftige Kritik. Ärztevertreter fürchten «übermüdete Klinikärzte im Operationssaal». Knackpunkt ist die Regelung zu Bereitschaftsdiensten. EU-USA-Gipfel: Bush erhält Rückhalt der EU in der Causa IranDer US-Präsident verschärft den Ton gegen den Iran und dessen Atomprogramm. In Brdo versicherte er sich der Unterstützung der EU und warnte Teheran. Wenn nötig, müssten auch neue Strafmaßnahmen gefunden werden. |
